Am Donnerstag 7.5. fand in der Turnhalle die konstituierende Sitzung statt. Gäste durften corona-konform auch unten in der Halle Platz nehmen, nachdem ein „Stammgast“ darum gebeten hatte. Vielen Dank an Siegi Weißenbach dafür. Deutlich besser, als oben auf der Empore.

Die konstituierende Sitzung läuft ja nach einem ziemlich klaren Protokoll ab (vgl. Tagesordnung in der Bekanntmachung der Gemeinde). Daher waren eher die Zwischentöne interessant.

Nach Vereidigung fand die Wahl des zweiten Bürgermeisters in geheimer Wahl statt – ohne vorherige Aussprache. Das heißt, es gibt keine Bewerber oder Diskussion, sondern jeder Gemeinderat bekommt einen Zettel mit den Namen der zwölf Gemeinderäte und macht darauf sein Kreuz bei seinem Wunschkandidaten. Ergebnis des ersten Wahlganges: Christoph Heumos 8 Stimmen, Stefan Hülmeyer 4 Stimmen, Sibylle Reiter 1 Stimme.

Wenn wir annehmen, dass die Finntrachinger ihren Bürgermeisterkandidaten Stefan Hülmeyer gewählt haben, hat der Rest fast geschlossen eine Person gewählt. Das sieht nach einer Absprache aus – was interessant ist! Hatten nicht die Dorflisten von Unterfinning und Oberfinning damit Wahlwerbung gemacht, dass sie eben nicht als „Partei“, sondern als Einzelpersonen antreten und damit für die wunderbare Vielfalt stehen. Wenn es eine Absprache war, dann hat dieses Wahlversprechen offenbar nichteinmal bis zur ersten Sitzung gehalten.

Jetzt hätte ich bald geschrieben, „ein Goggolori, wer böses dabei denkt“, aber eigentlich tut man den Schelmen dieser Welt damit ein Unrecht.

Im weiteren Verlauf wurden die Ausschüsse, ihre Größe, ihre Besetzung und die Geschäftsordnung beschlossen. Das geht ein bisschen „durcheinander“, was verfahrenstechnische Gründe hat.

Es wurde beschlossen, Ausschüsse mit 3 Mitgliedern auf 4 zu erhöhen (damit die Entrachinger mit vertreten sein können) und die mit 6 Mitgliedern auf 7 (damit Oberfinning, Unterfinning und Finntrachinger jeweils 2 Plätze haben und Entraching einen). Das geht alles nach festgelegten Rechenverfahren und soll möglichst gut die Stimmenanteile der Dorflisten wiedergeben, umgerechnet auf ganze Sitze, die durch ganze Menschen besetzt werden müssen. Eines wurde dabei aber nicht bedacht: Bei 7 Personen kommt noch der Bürgermeister dazu, der den Vorsitz in den Ausschüssen hält. Macht dann 8 Stimmen. Viel Spaß bei den Abstimmungen in diesen Ausschüssen die erstmal 4 zu 4 ausgehen. Das wird Zeit und/oder Nerven kosten, die kommenden 6 Jahre.

Noch zwei interessante Situationen gab es: Die anwesende Verwaltungsangestellte der VG Windach stellte klar, sie sei in ihren Anmerkungen unparteiisch. An anderer Stelle (es ging um das zur Verfügung stellen von Informationen für die Öffentlichkeit) sagte sie, dass andere Gemeinden (auch in unserem Landkreis) „sich über die Datenschutzgrundverordnung hinwegsetzen“. Eine solche Verurteilung halte ich persönlich für alles andere als „unparteiisch“. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass andere Gemeinden hier über Monate und Jahre hinweg etwas ungesetzliches tun.

Beim selben Thema (Herausgeben von Information an die Bürger im Vorfeld und Nachgang der Sitzungen) meinte ein Mitglied des Gemeinderates, dass, wenn man bereits im Vorfeld die Bürger informiere, dann könnten die ja darüber reden und wer denn dann im Gemeinderat zu entscheiden hätte! Nun: Ich hoffe doch, alle Gemeinderäte sind bemüht, im Sinne des Volkes zu entscheiden, denn schließlich sind sie gewählte Volksvertreter (Bay.Gemeindeordnung Art30, Absatz (1)). Dazu sollten sie aber auch die Meinung möglichst vieler Gemeindebürger kennen und die Gemeindebürger müssen informiert sein, um überhaupt eine Meinung zu den Sachverhalten haben zu können. Zugegeben: das ist keine leichte Aufgabe.

Noch nicht erwähnt hatte ich: Es soll eine Klausur des Gemeinderates geben. Corona-bedingt erst im Oktober. Ein Wochenende, wo die Damen und Herren sich mal näher kommen und planen, was sie in den kommenden 6 Jahren angehen wollen und wie das miteinander gehen wird. Dort soll dann auch nochmal über die Ausschüsse und die Geschäftsordnung gesprochen werden.

Apropos Ausschüsse: Wer jetzt in welchen Ausschuss geht, habe ich nicht mitgeschrieben. Mit all den nötigen Vertretern hatte das ein bisschen was von einem türkischen Basar. Ich hoffe, jemand hat  das alles richtig erfasst und wir finden das bald auf der (neuen!?) Internetseite der VG.

Und noch ein kleiner Tipp: Verständnisfragen sollten vor der Sitzung geklärt werden. Das hat zwei Vorteile: erstens spart man sich mühsame Erklärungen in den Sitzungen, so dass die Sitzungen damit straffer und kürzer werden, zweitens ermöglicht man so anderen Gemeinderatsmitgliedern sich mit den Fragen eingehend auseinanderzusetzen, denn vielleicht sind ihnen etwaige Widersprüche und Unklarheiten noch garnicht aufgefallen. Das wäre in jedem Falle gut für die Qualität der Entscheidungen. Und davon haben wir alle was!

Ich hoffe, unser neuer Gemeinderat schafft in den kommenden 6 Jahren nur das Allerbeste für unsere Gemeinde!

Gutes Gelingen!

Andreas Kyek